Juni-Versammlung des SPD-Ortsvereins Schney
Schney. Mit großem Interesse verfolgten die Schneyer Sozialdemokraten die Verlesung des Briefs des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, in dem dieser ein umfangreiches Schreiben der SPD-Ortsvereine Schney und Lichtenfels beantwortete. Sigmar Gabriel beglückwünschte zunächst die Ortsvereine zum Erfolg bei der letzten Kommunalwahl und bedankte sich für die Anerkennung, die der SPD-Führung auf den Gebieten „Rentenpaket“, „Mindestlohn“, „Kindergeld“ „Außenpolitik“ und „Mietpreisbremse“ ausgesprochen worden waren. Voll auf der Linie der heimischen Sozialdemokraten war Sigmar Gabriel auch beim Thema „Leiharbeit“ und kündigte einen diesbezüglichen Gesetzentwurf im Bundestag an.
Was die kritischeren Töne aus Oberfranken betraf, etwa im Zusammenhang mit der Einführung der Maut für alle, so verwies Sigmar Gabriel darauf, dass man trotz großer Bedenken über die Rechtmäßigkeit der Maut den Koalitionsvertrag einhalten musste. Nicht zufrieden war ein Teil der Anwesenden mit der ablehnenden Haltung des Parteivorsitzenden zum Thema „Abschaffung des Solidaritätszuschlags“ – sie waren der Ansicht, dass der „Soli“ eine Steuer sei, die ursprünglich von der Kohl-Regierung zur Finanzierung des deutschen Beitrags zum Golfkrieg eingeführt und 1995 zum Bezahlen des „Aufbau Ost“ verlängert wurde. Von Anfang an sei versprochen worden, dass diese Steuer zeitlich begrenzt sei, und dieses Versprechen sollte nun eingelöst werden. Trotz seiner persönlich positiven Einstellung zu den Freihandelsabkommen „TTIP“ und „CETA“, zwischen der EU und den USA bzw. Kanada, zeigte Sigmar Gabriel viel Verständnis für die im Brief ausgedrückten Bedenken und Sorgen der Schneyer und Lichtenfelser und sagte vor der Unterzeichnung weitere intensive Aufklärung der Öffentlichkeit und genaue Überprüfung der Abkommensinhalte zu. Völlige Übereinstimmung herrschte bezüglich der Einschätzung des Ukraine-Konflikts: angesichts von massiven Manövern der NATO und Russlands im Schwarzen Meer sei eine bewaffnete Auseinandersetzung kein Ding der Unmöglichkeit mehr, und die Diplomaten beider Seiten dürfen nichts unversucht lassen, die Krise baldmöglichst zu beenden. Insgesamt zeigten sich die Anwesenden über die prompte und detaillierte Antwort des Parteivorsitzenden auf den Brief zufrieden, und die Vorsitzende Elke Werner versicherte, dass „dies nicht unser letztes Schreiben an Sigmar Gabriel“ gewesen sei. Anschließend wurde noch die Sperrung der Straße nach Kösten diskutiert, und man sprach sich dafür aus, bei der Gestaltung des Generationennachmittags im Herbst den Kindergarten Löwenzahn mit einzubeziehen. Die Monatsversammlung im Juli wird angesichts zahlreicher Termine mit großer Wahrscheinlichkeit entfallen – sollte trotzdem eine Versammlung nötig sein, so wird in den Tageszeitungen dazu eingeladen. Zum Schluss der Zusammenkunft rief Elke Werner noch dazu auf, die attraktiven Veranstaltungen der Schneyer Vereine im Sommer zahlreich zu besuchen.