MdL Klaus Adelt bei Schneyer SPD – Thema: Innere Sicherheit
Dutzende Bürger aus Schney und dem gesamten Landkreis versammelten sich am vergangenen Freitag zur Monatsversammlung des Schneyer SPD-Ortsvereins. Hauptthema der Veranstaltung war ein Referat des Landtagsabgeordneten Klaus Adelt zur Inneren Sicherheit. Gäste waren unter anderem der stellvertretende Landrat Hans Peter Marx, der SPD-Kreisvorsitzende Sebastian Müller und seine Stellvertreterin Eveline Zeis und Juso-Kreisvorsitzender Jonas Püls.
Nach einer kurzen Begrüßung durch OV-Vorsitzende Elke Werner versuchte Adelt erst einmal zu beruhigen: „Die Anschläge in Paris, Brüssel, Nizza, München, Würzburg oder Ansbach sind sicherlich bedenklich. Aber die Möglichkeit, bei einem Anschlag ums Leben zu kommen, ist um das einhundertfache geringer, als bei einem Autounfall zu sterben.“ Oftmals wird in diesem Zusammenhang als erstes „islamistischer Terror“ als Schlagwort benutzt. Nicht vergessen sollte man jedoch, dass auch der Terrorismus mit rechtsextremen Hintergrund zugenommen hat: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Politiker etc.
Auch wenn deshalb Rufe nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren laut werden: „Ich möchte nicht nachts von einem bewaffneten Soldaten angehalten werden. Solche Zeiten sollten für immer vorbei sein!“, so Adelt. Wichtig ist vielmehr, unsere Polizei vernünfig auszustatten – mit entsprechender Ausrüstung und genügend Personal: Aktuell sind in Bayern knapp 2500 Stellen bei der Polizei nicht besetzt – im Landkreis Lichtenfels derzeit jede fünfte. Trotz aller Flüchtlinge hat die Kriminalität in Oberfranken lediglich um 1,9% zugenommen – ein sehr geringer Wert. „Viele Flüchtlinge wissen halt auch einfach nicht, dass das was sie da gerade machen, hier ein Vergehen ist.“ Entsprechende politische und rechtliche Bildung, Integrationskurse und vor allem Deutschkurse sind gefragt.
Zugenommen haben vor allem Delikte wie Cyberkriminalität, Einbrüche und auch Drogendelikte. Gerade in Oberfranken ist das Thema „Crystal Meth“ sehr aktuell. „Die Zusammenarbeit zwischen deutschen und tschechischen Beamten muss intensiviert werden – Stichwort Schleierfahndung.“ In diesem Zusammenhang wird auch oft über Datenspeicherung und etwa Videoüberwachung gesprochen. „Einerseits hilft dies, Täter zu erkennen, gezielt nach ihnen zu fahnden und somit dann letztlich auch Verbrechen aufzuklären. Andererseits werden auch unbescholtene Bürger überwacht.“ Ein Dilemma, dass es zu lösen gilt.
Im Anschluss berichtete der stellvertretende Landrat Hans Peter Marx über die aktuelle Situation im Kreisrat und erinnerte zuerst an den verstorbenen Winfred Bogdahn: „Fred fehlt an allen Ecken und Enden! Der Verlust ist sehr schlimm, aber irgendwie muss es ja weitergehen.“ Nachfolger für Bogdahn im Kreistag ist der Redwitzer Simon Ehnes. Hauptthemen im Kreistag sind aktuell selbstverständlich der Klinikneubau in Lichtenfels („alles zeitlich und finanziell im Plan – jetzt geht es an den Innenausbau“), die neue Großküche in Lichtenfels, die alle RegioMed-Kliniken beliefern soll, und die Umsetzung des Nahverkehrsplanes bis 2023 und die Bestrebungen für einen IC-Halt in Lichtenfels nach dem Wegfall des ICE-Haltes. Der Nahverkehrsplan muss europaweit ausgeschrieben werden: „Es kann sein, dass ab 2023 dann z.B. schwedische Bahnen zwischen Lichtenfels und Burgkunstadt fahren.“
Am Volkstrauertag (13.11.) findet wie gewohnt um 14:30 Uhr der Generationennachmittag in der Franken-Akademie in Schney statt. Es gibt Kinderbetreuung, der Kinderchor singt, Kaffee und Kuchen sind kostenlos. Alle eingehenden Spenden fließen an den den evangelischen Kindergarten in Schney. Die Saalmiete im Schloss übernimmt die Schneyer SPD. Alle Bürger sind herzlich eingeladen!